Antwort 24.07.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Jeder Mensch hat das Recht auf soziale Teilhabe und auf ein würdevolles Leben ohne Existenzangst
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Antwort 02.05.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Es entspricht unserem Solidaritätsverständnis, dass jemand der Leistungen vom Staat erhält, weil er gerade nicht arbeiten kann, sich darum bemüht, diese Solidarität der Gesellschaft nur so lange in Anspruch zu nehmen, wie es notwendig ist.
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Antwort 16.03.2023 von Gregor Gysi Die Linke
Wenn es aber das Bedingungslose Grundeinkommen je geben sollte, werden mit Sicherheit die Arbeitslosenversicherung und die gesetzliche Rentenversicherung abgeschafft werden.
Antwort 06.06.2023 von Hubertus Heil SPD
Dauert die Krankheit voraussichtlich mindestens ein halbes Jahr, gelten Leistungsempfänger nicht mehr als erwerbsfähig und der Anspruch auf Bürgergeld entfällt. Danach können Sie beim Amt für Soziales einen Antrag auf Grundsicherung bei Erwerbsunfähigkeit stellen.
Antwort 09.03.2023 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Angemessenheit wird gutachterlich ermittelt und durch die Aufsichtsräte, nicht durch die Politik, festgelegt.