Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sönke Siebke
Antwort 25.08.2023 von Sönke Siebke CDU

Ich möchte darauf hinweisen, dass auch hier in Schleswig Holstein die Möglichkeit besteht, eine Petition über den  Schleswig Holsteinischen Landtag einzubringen.

Frage von Catarina T. • 17.08.2023
Anfrage zur Prüfung eines AfD-Verbotes
Michael Theurer
Antwort 07.09.2023 von Michael Theurer FDP

Deshalb müssen wir die AfD argumentativ bekämpfen, d.h. falsche Faktendarstellungen widerlegen und verfassungsfeindliche Positionen klar herausarbeiten.

Frage von Catarina T. • 17.08.2023
Anfrage wegen Prüfung eines AfD-Verbots
Portrait von Zoe Mayer
Antwort 04.09.2023 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Seit ihrer Gründung hat sich die AfD stetig radikalisiert, deshalb ist für uns als Grüne klar, dass es keine Zusammenarbeit mit der AfD geben darf.

Frage von Catarina T. • 17.08.2023
Anfrage wegen Prüfung eines AfD-Verbotes
Pressebild Parsa Marvi
Antwort 23.08.2023 von Parsa Marvi SPD

In der Zwischenzeit werden wir alles in unserer Macht stehende tun, um mit unserer Politik zu überzeugen, die AFD wieder aus den Parlamenten zu drängen und ihr keine Bühne zu bieten.