Antwort 23.02.2021 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Bei Cannabis ist unsere Haltung: Regulieren statt kriminaliseren (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.01.2021 von Peter Altmaier CDU
(...) Die Bundesregierung hat in den vergangenen Jahren solide gewirtschaftet und konsequent auf die schwarze Null hingearbeitet. (...)
Antwort 11.06.2021 von Pascal Meiser Die Linke
(...) diejenigen, die sich unverschuldet verschuldet haben, von dieser Schuldenlast zu befreien. (...)
Antwort 15.09.2020 von Ralph Brinkhaus CDU
(...) Wir brauchen auch jetzt keinen Corona-Soli und keine Vermögensabgabe oder Reichensteuer. (...)
Antwort 05.08.2020 von Gustav Herzog SPD
Insgesamt gingen in Rheinland-Pfalz mehr als 93.000 militärische und fast 34.000 zivile Arbeitsplätze verloren – dies war für Rheinland-Pfalz die bislang größte beschäftigungspolitische Herausforderung.
Antwort 22.07.2020 von Stephan Brandner AfD
(...) Die juristische Beurteilung der Geschehnisse insbesondere vom gestrigen Tag sind natürlich heute noch nicht abgeschlossen. (...)