Ich nehme an, dass die Auslieferung an die USA droht. Er braucht guten anwaltlichen Schutz. Aber wie Sie wissen, ist es recht schwierig, eine Auslieferung an ein anderes Mitgliedsland der NATO oder der EU zu verhindern. Ich hoffe dennoch, dass seine Anwältin bzw. sein Anwalt erfolgreich für ihn agieren kann.
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Antwort 12.03.2024 von Gregor Gysi Die Linke
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 11.09.2023 von Dorian Dörge FREIE WÄHLER
Reduktion der Bürokratie bei Vergabeverfahren, Ausbauzwang für Telekom.-Konzerne, Förderung vom Staat oder ein Kopplungssystem bei Lizenzvergabe
Antwort 07.07.2023 von Hans-Jürgen Thies CDU
Das finde ich ganz unbedingt. Der Anstieg von Cybermobbing, Grooming und sexualisierter Gewalt, Suchtgefährdung und Anleitung zu Selbstgefährdung im Netz ist besorgniserregend.
Antwort 11.07.2023 von Hans-Jürgen Thies CDU
Ihre Frage, ob das Internet demokratisch sei, kann ich mit einem klaren "Ja" beantworten.
Antwort 07.07.2023 von Hans-Jürgen Thies CDU
die Digitalisierung des Schulunterrichts halte ich für sehr wichtig.