Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marcel R. • 14.08.2026
Welche konkrete Unterstützung planen Sie für schwerwiegend Kranke und Behinderte Betroffene des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz?
Simone Borchardt
Antwort 14.08.2026 von Simone Borchardt CDU

Die gesetzliche Krankenversicherung muss notwendige Behandlungen finanzieren, aber nicht jede gewünschte Darreichungsform.

Frage von Daniel R. • 11.08.2026
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Ich habe das Tourette-Syndrom. Mir helfen ausschließlich Cannabisblüten. Nun zahlt die GKV nicht mehr. Ich bin arbeitsunfähig. Wie können Sie als Politikerin dies mit Ihrem Gewissen vereinbaren?
Dieses Bild zeigt ein lächelndes Portrait-Foto von Frau Dr. Josefine Koebe.
Antwort ausstehend von Josefine Koebe SPD
Frage von Daniel R. • 11.08.2026
Ich habe das Tourette-Syndrom. Mir helfen ausschließlich Cannabisblüten. Nun zahlt die GKV nicht mehr. Ich bin arbeitsunfähig. Wie können Sie als Politikerin dies mit Ihrem Gewissen vereinbaren?
Portrait von Miriam Dahlke
Antwort 12.08.2026 von Miriam Dahlke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir GRÜNE haben die Nutzung von Cannabis zu medizinische Zwecken (besonders zu Schmerztherapie) immer unterstützt und in der Ampel auf Bundessebene durchgesetzt. Leider hat die neue Bundesregierung von SPD und CDU das wieder rückgängig gemacht.

Frage von Daniel R. • 11.08.2026
Ich habe das Tourette-Syndrom. Mir helfen ausschließlich Cannabisblüten. Nun zahlt die GKV nicht mehr. Ich bin arbeitsunfähig. Wie können Sie als Politikerin dies mit Ihrem Gewissen vereinbaren?
Portrait von Lisa Gnadl
Antwort ausstehend von Lisa Gnadl SPD
Frage von Daniel R. • 11.08.2026
Ich habe das Tourette-Syndrom. Mir helfen ausschließlich Cannabisblüten. Nun zahlt die GKV nicht mehr. Ich bin arbeitsunfähig. Wie können Sie als Politikerin dies mit Ihrem Gewissen vereinbaren?
Portrait von Martina Feldmayer
Antwort 17.09.2026 von Martina Feldmayer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Auch unsere Bundestagsfraktion hat das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz abgelehnt.

Frage von Daniel R. • 11.08.2026
Ich habe das Tourette-Syndrom. Mir helfen ausschließlich Cannabisblüten. Nun zahlt die GKV nicht mehr. Ich bin arbeitsunfähig. Wie können Sie als Politiker dies mit Ihrem Gewissen vereinbaren?
Portrait von Boris Rhein
Antwort 05.10.2026 von Boris Rhein CDU

Ich kann gut verstehen, dass der Wegfall der Kostenübernahme für die Behandlung, die Ihnen über viele Jahre geholfen hat, für Sie schwer nachzuvollziehen ist und einen erheblichen Einschnitt bedeutet. Ihre Frage nach der Verantwortung, die mit einer solchen politischen Entscheidung verbunden ist, nehme ich dabei ernst.