Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Jersch
Antwort 22.09.2021 von Stephan Jersch Die Linke

Die Videoüberwachung im öffentlichen Raum soll nicht ausgeweitet werden, vielmehr muss die bereits bestehende Videoüberwachung auch auf den Prüfstand.

Frage von Christian P. • 14.09.2021
Schafft Videoüberwachung wirklich mehr Sicherheit
Portrait von Uwe Schneider
Antwort 22.09.2021 von Uwe Schneider CDU

Für uns ist klar: Videokameras dürfen nie Polizeibeamte ersetzen, sondern sie sind ein zusätzliches Instrument, um die Sicherheit der Hamburgerinnen und Hamburger in unserer Stadt zu erhöhen.

Bild von Moritz Kenk
Antwort 20.09.2021 von Moritz Kenk Die Linke

Menschen verhalten sich generell deutlich angepasster bis hin zur Selbst-Zensur, wenn Sie sich beobachtet fühlen (Chilling-Effekt). Dies ist natürlich hochproblematisch für eine freie Gesellschaft. Ich persönlich möchte in den Freiheitsrechten keine chinesischen Verhältnisse.

Portrait von Manfred Todtenhausen
Antwort 06.09.2021 von Manfred Todtenhausen FDP

Der wichtigste Punkt ist natürlich die Erhöhung der Zahl er Polizistinnen und Polizisten. Dafür hat zum Beispiel die Landesregierung NRW die Zahl der Ausbildungsplätze im Polizeidienst massiv erhöht.

Portrait von Wolfgang Strengmann-Kuhn
Antwort ausstehend von Wolfgang Strengmann-Kuhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ernestos Varvaroussis
Antwort 23.08.2021 von Ernestos Varvaroussis FDP

Ich bin gegen die biometrische Massenüberwachung im öffentlichen Raum.