Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Torsten Hofer
Antwort 01.02.2023 von Torsten Hofer SPD

Ich teile Ihre Sorge, dass Menschen durch Kündigung oder unverhältnismäßig hohe Mieten in existenzielle Schwierigkeiten geraten können.

Portrait von Torsten Schneider
Antwort ausstehend von Torsten Schneider SPD
Portrait von Matthias Pawlik
Antwort 23.01.2023 von Matthias Pawlik AfD

Ich denke, dass hier der unbedingte Wille etwas zu verbessern seit Jahren fehlt .

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 26.01.2023 von Marco Buschmann FDP

Inwiefern DIN-Normen im Rahmen der Betriebskostenverordnung heranzuziehen sind und wie diese zu verstehen sind, ist daher eine Frage der Auslegung durch die unabhängigen Gerichte.

Portrait von Isabel Cademartori
Antwort 30.01.2023 von Isabel Cademartori SPD

Dem Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen ist diese Problematik selbstverständlich bewusst und wir arbeiten mit Hochdruck daran, die aktuelle Situation zu verbessern.

Cansel Kiziltepe
Antwort 14.02.2023 von Cansel Kiziltepe SPD

Das Bundesministerium der Justiz arbeitet aktuell an einem Mietrechtspaket. Die Sorgen der Bürger*innen zu Indexmieten werden wir, als BMWSB mit einbringen.