Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maria C. • 22.12.2025
Ist eine Reform der gesetzlichen Krankenversicherung möglich?
Portrait von Nina Warken
Antwort 04.01.2026 von Nina Warken CDU

Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen unter poststelle@bmg.bund.de.

Frage von Felix P. • 02.12.2025
Wann kommt die Pauschale Beihilfe für Landesbeamte in Sachsen Anhalt?
Tobias Krull
Antwort 02.12.2025 von Tobias Krull CDU

Die gesetzliche Änderung hat jetzt die Ebene der Fachausschüsse durchlaufen. Der endgültige Beschluss im Landtag ist im Dezember diesen Jahres vorgesehen.

Frage von Johanna B. • 27.11.2025
Ist eine Versetzung der einzige Weg zur pauschalen Beihilfe?
Bernd Krückel MdL
Antwort 28.11.2025 von Bernd Krückel CDU

Solange wir in NRW eine pauschale Beihilfe nicht eingeführt haben, ist diese nur in anderen Bundesländern zugänglich.

Frage von Gisela S. • 26.11.2025
Absenkung des Kassenbeitrags: warum sagen Sie nicht gleichzeitig, wenn es keine teuren Medikamente oder sonstige Leitungen mehr für Ältere geben soll, dass dann auch gleichzeit die Kassenbeiträge bereits vorher ab einem bestimmten Alter gesenkt werden?
Antwort ausstehend von Hendrik Streeck CDU
Frage von Georg P. • 26.11.2025
Warum wird für Rentner, die wenig Rente erhalten und die freiwillig gesetzlich versichert sind, ein Einkommen festgesetzt, dass viel höher sein kann, als die tatsächliche Rente?
Portrait von Nicole Gohlke
Antwort 19.06.2026 von Nicole Gohlke Die Linke

Die Linke im Bundestag hat über mehrere Wahlperioden schon verlangt, dass als Berechnungsgrundlage der Krankenversicherungsbeiträge immer das reale Einkommen, in ihrer Frage die reale Rente, zur Grundlage genommen wird. Dieses fand bisher keine Mehrheit im Parament - leider.

Frage von Sven R. • 24.11.2025
Ihr Bundesland blockiert im Bundesrat das Sparparket für die gesetzliche Krankenversicherung. Warum schaden Sie damit den Beitragszahlern?
Portrait von Boris Rhein
Antwort 19.01.2026 von Boris Rhein CDU

Der Kompromiss ermöglicht stabile Beiträge für die Versicherten und berücksichtigt gleichzeitig die wirtschaftlich herausfordernde Situation der Kliniken.