Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 19.09.2017 von Thomas Oppermann SPD

(...) Gesine Schwan hat dazu einen guten Vorschlag für Europa gemacht. Die Verteilungsfrage wird umgekehrt gestellt, nämlich: Wer will und wer braucht die Menschen? Kommunen, egal ob aus Deutschland, Frankreich oder Polen, sollen sich um Flüchtlinge bewerben – und um zusätzliches Geld, das sie für Unterbringung, Verpflegung und Infrastruktur nutzen können. (...)

Ates Gürpinar
Antwort 11.09.2017 von Ates Gürpinar Die Linke

(...) Ich halte es aus unserer Geschichte heraus schon für falsch, sich an Kampagnen zu beteiligen, die den Boykott israelischer Produkte fordern - nebenbei wäre sie auch wirkungslos. Nach unserer Überzeugung ist für die Sicherheit Israels eine Friedenslösung mit der palästinensischen Seite notwendig. Ziel einer solchen Lösung ist ein lebensfähiger palästinensischer Staat in völkerrechtlich verbindlichen Grenzen. (...)

Portrait von Sascha Bahl
Antwort 10.09.2017 von Sascha Bahl Die Linke

(...) Mit diesen sogenannten Kleinwaffen – darunter Sturmgewehre und Maschinenpistolen – werden die meisten Menschen in den Kriegen dieser Welt getötet. Sie sind die Massenvernichtungswaffen des 21. Jahrhunderts. (...)

Portrait von Nico Riedemann
Antwort 11.09.2017 von Nico Riedemann ÖDP

(...) Wir brauchen sowohl Verteter, die die regionalen Interessen der Wähler vertreten als auch eine einheitliche europäische Liste jeder Partei. Da die demokratische Legitimierung der Kommission oder der EZB aktuell nicht gegeben ist, musste ich die Frage letzen Endes verneinen. (...)

Gabi Fechtner Foto
Antwort 10.09.2017 von Gabriele Fechtner MLPD

(...) Um auch formell zu klären worum es genau geht: Die MLPD arbeitet nicht mit der PFLP zusammen, sondern im internationalistischen Bündnis sind das demokratische Komitee Palästina und Sympathisanten der PFLP dabei. Die PFLP selbst übrigens ist allerdings weder in Israel noch in Deutschland verboten. (...)

Portrait von Lothar Mundt
Antwort 08.09.2017 von Lothar Mundt AfD

Da der größte Teil der alliierten Bomberangriffe (vor allem der Royal Airforce und der United States Army Air Forces) auf deutsche Städte eigentlich keinen militärischen Wert hatte und mit der insofern sinnlosen Zerstörung von Stadtzentren und der Tötung Hunderttausender unschuldiger Menschen allein demoralisierender Terror beabsichtigt war, schiene es unter Moralaspekten nicht mehr als recht und billig, wenn sich Großbritannien und die USA im Sinne einer Wiedergutmachung ihrer moralisch nicht zu rechtfertigenden Taten auch an den Kosten der Bergung von Kriegsmunition in deutschen Städten finanziell beteiligten. Nun ist aber Moral leider kein leitendes Prinzip der Weltgeschichte, und angesichts der heutigen außenpolitischen Situation Deutschlands ist es kaum vorstellbar, daß eine Bundesregierung entsprechende Forderungen an die ehemaligen Siegermächte richtet oder dieses Thema auch nur anspricht. (...)