Antwort 15.05.2020 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Leider ist für uns nicht nachvollziehbar, welche Situation in Österreich Sie genau meinten. (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.02.2020 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Ein großer Niedriglohnsektor, prekäre Beschäftigung. Er war auch bereit, mit Rechtsextremen zusammen zu regieren. Das hat sich zum Glück gegeben. (...)
Antwort 29.01.2020 von Bernd Riexinger Die Linke
(...) DIE LINKE unterstützt die Ein-China-Politik der Bundesregierung, die in Übereinstimmung mit der diplomatischen Praxis der großen Mehrheit der Staatengemeinschaft steht. Das schließt das Prinzip „Ein Land, zwei Systeme“ ein, dessen Bewahrung wir in Hongkong und selbstverständlich auch gegenüber Taiwan einfordern. (...)
Antwort 07.02.2020 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Wir Grüne stellen die Ein-China-Politik nicht in Frage. Zu einer einseitigen Einverleibung Taiwans durch die Volksrepublik oder einer gewaltsamen Auseinandersetzung zwischen China und Taiwan darf es jedoch nicht kommen. (...)
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Antwort 06.11.2019 von Rolf Mützenich SPD
(...) die von Ihnen genannte Resolutionsentwurf ist mir nicht bekannt. Deutschland setzt sich seit Jahren bei der UN-Abrüstungskonferenz gegen eine Militarisierung des Weltraums ein. Allerdings herrscht dort aufgrund der gegenseitigen Blockaden von Seiten Russlands und der USA de facto seit Jahrzehnten Stillstand. (...)