Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Zoe Mayer
Antwort 20.09.2021 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bewaffnete Drohnen wurden und werden vielfach auch
von unseren Bündnispartnern für extralegale Tötungen und andere
völkerrechtswidrige Taten eingesetzt. Ein solcher Einsatz ist für uns
GRÜNE undenkbar und mit dem deutschen Verfassungs- und Wehrrecht nicht
vereinbar.

Pressebild Parsa Marvi
Antwort ausstehend von Parsa Marvi SPD
Portrait von Zoe Mayer
Antwort 20.09.2021 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Abrüstung und Rüstungskontrolle bedeuten global mehr Sicherheit für alle. Angesichts der wachsenden militärischen Risiken in Europa ist eine Wiederbelebung der konventionellen Rüstungskontrolle unabdingbar.

Hanna Steinmüller
Antwort 23.09.2021 von Hanna Steinmüller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Obwohl wir Grüne generell Vorbehalte gegenüber militärischer Aufrüstung haben und unsere Mittel lieber in die zivile Krisenprävention fließen lassen würden, stehen wir dem Projekt FCAS nichts gänzlich negativ gegenüber.

Portrait von Annika Klose
Antwort ausstehend von Annika Klose SPD
Portrait von Pascal Meiser
Antwort 22.09.2021 von Pascal Meiser Die Linke

Aus meiner Sicht braucht die Bundeswehr keine Kampfflugzeuge, die auch autonom gesteuert und atomar bewaffnet werden können. Entsprechende Projekte wie das FCAS lehnen meine Partei DIE LINKE und ich ab.