Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karamba Diaby
Antwort 04.02.2020 von Karamba Diaby SPD

(...) Ich sehe das ein wenig anders: Die unzureichende Treffgenauigkeit des Systems und der massive Eingriff in die Privatheit stellen eine Gefahr dar. (...)

Foto von Christoph Bernstiel aus dem Jahr 2025
Antwort 06.03.2020 von Christoph Bernstiel CDU

Ihre Ängste hinsichtlich der informationellen Selbstbestimmung teile ich dann, wenn nicht unser demokratischer Rechtsstaat, sondern ein privates Unternehmen Ihre persönlichen Gesichtsmerkmale nutzt

Frank Sitta
Antwort 25.06.2020 von Frank Sitta FDP

(...) Auch wenn ich durchaus großes Vertrauen in die Landes- und Bundespolizei habe, so ermöglicht diese Technologie doch der Übergang in einen Überwachungsstaat, den ich nicht will.  (...)

Portrait von Andrej Hunko
Antwort 19.02.2020 von Andrej Hunko BSW

(...) Dies meint nicht nur Technik, die wie am Berliner Bahnhof Südkreuz getestet in Echtzeit Gesichter mit einer Datenbank abgleicht. Dieses Verfahren ist ein Scheunentor für die massenhafte Bespitzelung der Bevölkerung. Zudem sind die Systeme derart fehleranfällig, dass an großen Bahnhöfen täglich eine dreistellige Zahl von Personen fälschlich ins Raster gerät. (...)

Portrait von Rudolf Henke
Antwort 06.03.2020 von Rudolf Henke CDU

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass alle Menschen in Deutschland frei und sicher leben können. Aus diesem Grund befürwortet die Union auch die effektive Videoüberwachung, sofern diese in klar definierten Grenzen erfolgt. Im Falle einer gesetzlichen Regelung müsste diese bestimmen, wo solche Gesichtserkennungsmaßnahmen zur Gefahrenabwehr örtlich ermöglicht werden sollen.

Frage von Jonathan L. • 09.01.2020
Frage an Heribert Hirte von Jonathan L. bezüglich Recht
Portrait von Heribert Hirte
Antwort 17.06.2020 von Heribert Hirte CDU

(...) im Hinblick auf Technologien, die eine automatisierte Gesichtserkennung möglich machen, muss natürlich genau abgewogen werden (...)