Antwort 17.03.2020 von Olga Fritzsche Die Linke
(...) Allgemein wird bei jedem Haftungsstreit für Schäden immer das Problem der Beweissicherung bestehen (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Maryam Blumenthal BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Mats Borgwardt SPD
Antwort 18.02.2020 von Bernd Althusmann CDU
(...) vielen Dank für Ihre E-Mail an Abgeordnetenwatch und Ihre Fragen bezüglich der Straßenausbaubeiträge. (...)
Antwort 29.01.2020 von Anja Hajduk BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich verstehe Ihren Unmut über die Situation auf Hamburgs Straßen. Nicht ohne Grund hat der rot-grüne Senat in Hamburg im Jahr 2018 eine Baustellenkoordination eingerichtet. (...)
Antwort 30.06.2020 von Thorsten Schick CDU
(...) Mit einer Abschaffung der Straßenausbaubeiträge würden Grundstückseigentümer keinen Beitrag mehr für die Infrastruktureinrichtung „Öffentliche Straßen“ leisten. Als Grundstückseigentümer empfinde ich die Erhebung von Straußenausbaubeiträgen daher als angemessen. (...)