Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Diana G. • 17.09.2021
Was sagen Sie zum Berliner Straßenverkehr? Befürworten Sie einen Ausbau der Radwege?
Portrait von Martin Neise
Antwort 17.09.2021 von Martin Neise Die Linke

Ja, natürlich befürworte ich einen Ausbau der Radwege.

Frage von Isabella Z. • 17.09.2021
Ich habe gehört, auch die Grünen snd gegen eine Helmpflicht beim Pedelec. Stimmt das?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 09.08.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Um Unfälle zu verringern, helfen Aufklärungskampagnen und Angebote für Fahrtrainings. Auch ist die Nutzung von Fahrradhelmen ist unbedingt zu befürworten.

Frage von Lina L. • 17.09.2021
Sehr geehrter Herr Rimkus, haben sie vor die Fahrradwege in den Städten auszubauen? Mfg
Foto zeigt den Politiker Andreas Rimkus
Antwort 24.09.2021 von Andreas Rimkus SPD

Wir benötigen für eine bessere Lebensqualität in den Städten und für mehr Umwelt- und Klimaschutz eine echte Verkehrswende

Frage von Heidi S. • 16.09.2021
Wie geht der Landesbetrieb zur Erlangung des Baurechts für den Neubau eines außerörtlichen Radweges vor, was kann er unternehmen, um Land von verkaufsunwilligen Landeigentümern zu erwerben?
Portrait von Christian Görke
Antwort 20.09.2021 von Christian Görke Die Linke

ein Vor-Ort Termin zu dieser Thematik ist für den 27. September geplant. Auf diesem Termin können alle Ihre Fragen hoffentlich abschließend geklärt werden.

Frage von Florian W. • 15.09.2021
Was halten sie von einer Überarbeitung der Rechtslage zu E-Bikes/(S-)Pedelecs, um diese attraktiver für Pendelnde zu machen?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 16.09.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine generelle Zulassung von bis zu 45 km/h schnellen S-Pedelecs auf Radwegen oder gar eine Gleichsetzung von S-Pedelecs mit Fahrrädern oder Elektrofahrrädern, die maximal 25 km/h fahren, lehnen wir aus Gründen der Verkehrssicherheit ab.