Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Georg Eisenreich
Antwort 13.09.2023 von Georg Eisenreich CSU

Vergewaltigung ist ein besonders schweres Verbrechen, das mit Freiheitsstrafe von zwei Jahren bis zu fünfzehn Jahren bestraft werden kann.

Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 09.08.2023 von Ole Thorben Buschhüter SPD

Die Hamburger Hochbahn-Wache, bei der ich mich erkundigt habe, hält die Ausstattung von Einsatzfahrzeugen mit Blaulicht nicht für erforderlich und sinnvoll.

Frage von Timo A. • 31.07.2023
Warum filmen öffentlichen Unfalleinsätze?
Portrait von Dirk Panter
Antwort 17.08.2023 von Dirk Panter SPD

Zunächst einmal möchte ich klarstellen, dass es sich bei dem von Ihnen genannten Kanal um einen privat betriebenen YouTube-Kanal handelt, ohne jeglichen Bezug zum Staat.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 15.09.2023 von Hubertus Heil SPD

Für eine fachgerechte Beantwortung bitte ich Sie daher, sich direkt an das zuständige Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) unter info@bmas.bund.de zu wenden.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 15.08.2023 von Marco Buschmann FDP

Verkehrsdelikte haben neben der Verurteilung zu einer Strafe regelmäßig auch Auswirkungen auf die Fahrerlaubnis.