Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Olaf Duge
Antwort 06.02.2023 von Olaf Duge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Hamburg ist Spitze bei Fahrgastzahlen und Anzeigen, nicht aber bei den Waffen (lt. Bundespolizei). Wir warten Analyse der Bundespolizei zur Problemlösung ab.

Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 17.01.2023 von Ole Thorben Buschhüter SPD

An den Adventswochenenden 2022 wurde für den Hamburger Hauptbahnhof jeweils freitags und samstags im Zeitraum von 15:00 - 07:00 Uhr ein temporäres Waffenverbot verhängt. Es basierte auf einer von der zuständigen Bundespolizeidirektion Hannover erlassenen Allgemeinverfügung zum „Verbot des Mitführens von gefährlichen Gegenständen“.

Portrait von Markus Schreiber
Antwort 14.01.2023 von Markus Schreiber SPD

Es sollte überhaupt niemand eine Waffe mit sich führen.

Portrait von Sebastian Hartmann
Antwort 27.01.2023 von Sebastian Hartmann SPD

Aktuell strebt die Bundesregierung kein allgemeines Verkaufsverbot für Pyrotechnik an. Allerdings können Länder und Kommunen Verbotszonen benennen.

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 30.06.2023 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Geklärt werden muss, inwieweit bestehende gesetzliche Regelungen für die Kommunen und Länder angepasst werden müssen. Als Grüne Bundestagsfraktion stellen wir uns dieser Aufgabe.

Frage von Caspar D. • 12.01.2023
Warum sind Sie gegen ein Böllerverbot?
Portrait von Konstantin Kuhle
Antwort 10.02.2023 von Konstantin Kuhle FDP

Außerdem haben Städte und Kommunen bereits jetzt schon die Möglichkeit, partielle Feuerwerksverbote auszusprechen und Böllerverbotszonen in sensiblen und gefährdeten Bereichen einzurichten.