Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Erhard J. • 19.10.2023
Sehr geehrte Frau MdL Franziska Schubert B´90/GRÜNE, in Hinblick auf die LT-Wahl 2024 in Sachsen möchte ich Sie fragen, ob die Demokratie noch die staatstragende Gesellschaftsform sein soll? MfG E. J.
Portrait von Franziska Schubert im Sommer mit einem Lächeln in einem dunkelblauen Kleid vor dunkelgrünem Pflanzenhintergrund.
Antwort 09.11.2023 von Franziska Schubert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich möchte Sie zudem darauf hinweisen, dass das Verbreiten von Lügen strafrechtliche Konsequenzen haben kann.

Frage von Uwe C. • 15.10.2023
Warum ignorieren Sie meine Frage vom 31.7.23 mit Erinnerung am 7.9.23 zu Ihrer Ablehnung von Bürgerentscheiden nach Schweizer Vorbild in Deutschland?
Portrait von Christian Dürr
Antwort 13.12.2023 von Christian Dürr FDP

Die intensiven Diskussionen haben sich gelohnt – wir haben das Heizungsgesetz vom Kopf auf die Füße gestellt: keine Eingriffe ins Eigentum, keine Verbote, sondern echte Technologieoffenheit.

Frage von Uwe C. • 15.10.2023
Warum verweigern Sie bisher eine Antwort auf meine Frage vom 31.7.23 mit Erinnerung am 7.9.23 an Sie zu Ihrer Verweigerung von Bürgerentscheiden nach Schweizer Vorbild in Deutschland?
Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Uwe C. • 15.10.2023
Ich habe Sie am 3.8.23 und nochmals am 10.9.23 nach den Gründen Ihrer Ablehnung von Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild gefragt. Warum haben Sie bis heute nicht geantwortet?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 31.10.2023 von Bärbel Bas SPD

Bereits in der Vergangenheit habe ich mich immer wieder für mehr direkte Demokratie auf Bundesebene ausgesprochen. Daher sehe ich persönlich Volksentscheide positiv.

Frage von Robert B. • 12.10.2023
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Sehr geehrte Frau Schulze, wie stehen Sie zu der Aussage der Grünen-Politikerin Emily Büning. Sie sagte: "Unsere Demokratie ist stark, aber wir müssen sie uns nun zurückerobern." Herzlichen Dank !
Portrait von Katharina Schulze
Antwort ausstehend von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Dyrk G. • 01.10.2023
Wie genau lässt sich eine 100%ige parlamentarische Demokratie weiter ausbauen und stärken, was sind ihre Vorschläge?
Philipp Amthor
Antwort ausstehend von Philipp Amthor CDU