Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Anoula T. • 04.08.2024
Warum ist der Beruf der Betreungskraft für Senioren obwohl es ihn schon länger gibt nicht präsent als Thematik in Bayern
Portrait von Andreas Birzele
Antwort 08.08.2024 von Andreas Birzele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

vielen Dank für Ihre wichtige Frage zur Rolle und Wahrnehmung der Betreuungskräfte für Seniorinnen und Senioren in Bayern. Ich stimme Ihnen voll und ganz zu, dass dieser Beruf eine zentrale Rolle in unserer Gesellschaft spielt und mehr Aufmerksamkeit verdient.

Frage von Lukas W. • 27.07.2024
Sehr geehrter Herr Söder, wie erklären Sie das Verbot Cannabis z.B im Biergarten zu konsumieren mit der Begründung des Vorbildeffektes bei Kindern und Jugendlichen während Sie
Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Frage von Christine K. • 01.07.2024
Warum zahlen Schüler in Bayern nicht auch nur 29 EURO für das Deutschlandticket?
Profilbild Christian Bernreiter
Antwort 12.07.2024 von Christian Bernreiter CSU

Die Schülerbeförderung wird durch den Aufgabenträger organisiert und sichergestellt. Die Familienbelastungsgrenze wurde auf 320 Euro abgesenkt.

Frage von Julius K. • 01.07.2024
Inwieweit sind die Maßnahmen der Gemeinde Schwendi, die zu einer faktischen Enteignung führen könnten, mit dem deutschen Grundrecht auf Eigentum (Art. 14 GG) vereinbar?
Portrait von Thomas Dörflinger
Antwort 03.07.2024 von Thomas Dörflinger CDU

Um Ihre Anfrage einordnen zu können, hole ich etwas aus.

Frage von Angelika B. • 12.06.2024
Kann Art. 96 II 5 BayBG dahin ergänzt/abgeändert werden, dass Mitgliedern d.GKV ein Zuschuss zu d. Beiträgen ihrer KV gewährt wird, wenn sie auf d. Beihilfeleistungen in dieser Vorschrift verzichten?
Portrait von Albert Füracker
Antwort ausstehend von Albert Füracker CSU
Frage von Daniel B. • 14.05.2024
Warum kommt von der bayerischen Opposition keinerlei Unterstützung für Cannabis-Konsumenten? Warum lassen sie uns im Stich? Warum bekommt Söder keinerlei Gegenwind?
Markus Rinderspacher
Antwort 16.05.2024 von Markus Rinderspacher SPD

Paradigmenwechsel in der Cannabispolitik