Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus W. • 26.06.2025
Sind Sie sich darüber im Klaren, was die signifikante Erhöhung der BBMG in der gesetzlichen KV für Menschen bedeutet, die genau in dieser Range liegen, siehe mein Beispiel unten.
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 20.08.2025 von Tim Klüssendorf SPD

Mir geht es dabei vor allem um eine gerechtere Lastenverteilung – sowohl bei den Beiträgen als auch bei den Leistungen. Dieser Debatte müssen wir uns stellen.

Frage von Karin M. • 12.05.2025
Warum zeigen sich Politik / Beamte nicht Solidarität mit dem Rest der Bevölkerung - die euch bezahlen - und zahlen auch endlich in Rente/Krankenversicherung ein und geben die unverdienPrivilegien auf
Portrait von Carsten Schneider
Antwort 11.09.2025 von Carsten Schneider SPD

Erst kürzlich wurde ein Ranking veröffentlicht, in dem die Bundesrepublik mit ihrem Rentensystem weltweit den achten Platz belegt. Damit das so bleibt – oder sich sogar verbessert – braucht es einen breiten gesellschaftlichen Diskurs.

Frage von Stefan B. • 12.05.2025
Wie stehen Sie zu der von Frau Bas erneut angestoßenen Diskussion zur Aufnahme von Beamten in die Rentenversicherung?
Portrait von Michael Schrodi
Antwort 14.08.2025 von Michael Schrodi SPD

Auch schon früher, unter anderem im Beschluss zum Bundesparteitag 2017, haben wir uns für die Integration von Beamtinnen und Beamten ausgesprochen:

Frage von Michael K. • 12.05.2025
Wie wollen Sie die Rente zukünftig finanzieren, wenn nicht durch Beiträge von Beamten, Selbstständigen und allen die bisher nicht einzahlen, ohne dabei den Steuerzahler noch mehr zu belasten?
Portrait von Alexander Hoffmann
Antwort 12.05.2025 von Alexander Hoffmann CSU

Sehr geehrter Herr K.,

Frage von Wilhelm H. • 12.05.2025
Wie kommen Sie zu der Einschätzung, dass die Einbeziehung von Beamten und Selbstständigen in die RV nicht zur Lösung der Rentenproblematik beiträgt?
Portrait von Alexander Hoffmann
Antwort 12.05.2025 von Alexander Hoffmann CSU

Sehr geehrter Herr H.

Frage von Timo S. • 12.05.2025
Frau Bas möchte, dass auch Beamte in die Rentenversicherung einzahlen. Würde das auch für Bestandsbeamte gelten, denen damit etwa 1/4 des Gehalts wegfallen würde?
Ellen Demuth, MdL
Antwort 03.09.2025 von Ellen Demuth CDU

Sowohl die CDU/CSU-Bundestagsfraktion als auch ich persönlich stehen dem von Ihnen angesprochenen Vorschlag von Frau Bundesministerin Bas, Beamte in die Rentenversicherung einzahlen zu lassen, skeptisch gegenüber