Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karl Addicks
Antwort 14.08.2008 von Karl Addicks FDP

(...) Wir sehen in Deutschland ja gerade welche Probleme wir mit der Finanzierung der sozialen Sicherungssysteme haben. Aus diesen Fehlern müssen wir nicht nur in Deutschland lernen, sondern auch Entwicklungsländer bei der Schaffung nachhaltig finanzierbarer Sicherungssysteme unterstützen, die sich die Länder auch leisten können. Rein durch Entwicklungsgelder finanzierte Systeme sind nicht zukunftsfähig. (...)

Portrait von Sascha Raabe
Antwort 06.06.2008 von Sascha Raabe SPD

(...) Dieses Thema, das insbesondere auch den Bereich der "Sozialen Sicherungssysteme" umfasst, bildet einen wichtigen Bereich in der Entwicklungspolitik. (...) Ich persönlich denke, dass Deutschland - als ein Land mit einer langen Tradition und entsprechender Erfahrung im Bereich der Sozialen Sicherungssysteme - Entwicklungsländer sehr gut in diesem Bereich helfen und beraten kann. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 02.05.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Meine Positionen zur Online-Durchsuchung, zur Berücksichtigung von Mautdaten und zur Vorratsdatenspeicherung vertrete ich seit Jahren. Ich wechsele täglich das Hemd, nicht aber meine Überzeugungen. (...)

Portrait von Peter Hintze
Antwort 23.04.2008 von Peter Hintze CDU

(...) die von Ihnen erwähnte Erklärung enthält keinerlei Verpflichtung der EU-Mitgliedstaaten, entsprechende Strafen auszusprechen. Artikel 102 des Grundgesetzes bleibt daher wirksam. (...)

Portrait von Wolfgang Wieland
Antwort 23.04.2008 von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Borgmann,

Ja, ich habe ihn gelesen, hoffentlich auch verstanden und vor allem für Gut befunden.

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang Wieland

Portrait von Ditmar Staffelt
Antwort 29.04.2008 von Ditmar Staffelt SPD

(...) Länder wie Kanada oder Namibia wollen mit dem Handel von Robbenprodukten zweifellos Gewinn erzielen, wirtschaftliche Argumente stehen häufig einer natürlichen Bestandsregulierung entgegen. Dabei gilt es jedoch zu berücksichtigen, dass die Bejagung von Robbenbeständen zur Eigenversorgung der indigenen Bevölkerung gesichert bleiben muss, aus diesem Grund enthält der Gesetzentwurf eine Ausnahmeregelung zur Wahrung ihrer wirtschaftlichen Existenz. Die rein kommerzielle Robbentötung zur Herstellung von Kleidung oder Wellnessprodukten hingegen lehne ich entschieden ab!. (...)