Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Niebel
Antwort 13.03.2008 von Dirk Niebel FDP

(...) Die Linken kleiden das Gespenst des Sozialismus nur in ein neues Gewand. Neben frustrierten Gewerkschaftern und einstigen Sozialdemokraten tummeln sich dort vorwiegend SED-Nachfahren mit den Wurzeln in der SED-Nachfolgeorganisation PDS. Sie machen Kommunisten und ehemalige Stasi-Spitzel gesellschaftsfähig. (...)

Frage von Hans Peter B. • 10.03.2008
Frage an Uwe Schummer von Hans Peter B. bezüglich Senioren
Portrait von Uwe Schummer
Antwort 13.03.2008 von Uwe Schummer CDU

(...) Entscheidend ist jedoch, dass der Arbeitsmarkt weiter in Gang kommt, dann steigen auch die aktuellen Renten wieder. Mit meinem Bürgervertrag habe ich festgelegt, dass ich alle meine Einkünfte offen lege und dass ich neben meinem Mandat auch keiner Nebenbeschäftigung nachgehe. Bei einer 60-Stunden-Woche in Berlin und im Kreis Viersen wäre dies auch kaum möglich. (...)

Portrait von Franz Thönnes
Antwort 23.04.2008 von Franz Thönnes SPD

(...) auf Nachfrage hat die Deutsche Rentenversicherung Bund mitgeteilt, dass die Umstellung von der Leistungsgruppeneinstufung nach dem Fremdrentengesetz auf zu berücksichtigende Entgelte nach dem Sechsten Buch Sozialgesetzbuch (SGB VI) im Regelfall dokumentiert ist und daher - rein technisch gesehen - bei einer Änderung der Rechtslage wieder rückgängig gemacht werden könnte. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 18.03.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) ich habe zum "Umgang" mit Frau Metzger mehrfach und unmißverständlich meine Meinung gesagt. Ich entnehme Presseberichten, daß Frau Metzger ihr Mandat wahrnehmen wird. (...)