Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Mann
Antwort 24.09.2008 von Thomas Mann CDU

(...) Ich bin der Ansicht, dass die EU-Vorgaben für Strahlenschutz ausreichend sind und nur Stoffe, die den genannten Kriterien entsprechen, weiterverarbeitet werden können. Hochradioaktive Abfälle werden selbstverständlich nicht als Hausmüll behandelt, sondern endgelagert. (...)

Portrait von Jörg Vogelsänger
Antwort 21.04.2008 von Jörg Vogelsänger SPD

(...) Die Nährwertkennzeichnung liegt in unserer Zuständigkeit. Mit der Ampelkennzeichnung schafft man die Transparenz, die die Verbraucherinnen und Verbraucher bei einer ausgewogenen Ernährung unterstützt. Diese Chance sollte genutzt werden, etwas zu tun, was den Menschen den Alltag erleichtert. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 28.04.2008 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) die Eingliederung von Flüchtlingen aus der ehemaligen DDR war keine primäre oder alleinige Aufgabe des Bundesministeriums des Innern. Die Eingliederung stellte eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe dar, was z. B. (...)

Gabriele Hiller-Ohm
Antwort 07.05.2008 von Gabriele Hiller-Ohm SPD

(...) Zu bedenken ist auch, dass kinderlose Arbeitnehmer bereits heute mehr Pflegeversicherungsbeiträge (0,25% mehr) zahlen - was allerdings ebenfalls systematisch schwierig ist - , sie finanzieren in der gesetzlichen Krankenversicherung die Beitragsbefreiung von Kindern mit und finanzieren über ihre Steuern weitere Leistungen für Kinder mit (Kindergeld, Kinderzuschlag, Kosten von Kinderbetreuung etc.) (...)