Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Markus R. • 17.01.2024
1
Sehr geehrter Herr Scholz, warum ändern Sie nicht ihren Kurs und nähern sich als SPD Politiker ( Vertreter der Arbeiter ) wieder dem Volk an? Noch nie gab es so schlechte und unruhige Zeiten wie eben
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Bernd B. • 11.01.2024
Werden Sie den verfassungswidrigen Gesetzesentwurf vom BMAS noch verfassungskonform machen (dort wird eine Totalsanktion von Bürgergeldempfänger auf 100% des Regelbedarfs fossiert)?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 28.02.2024 von Rolf Mützenich SPD

Die Regelung ist verfassungskonform ausgestaltet und trägt der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Rechnung

Frage von Johanna S. • 11.01.2024
Wie stehen Sie dazu, dass das Kinderkrankengeld i.d.R. nur 90 % des Nettoentgeldes beträgt und die Kinderkranktage auf 30 Tage gedeckelt sind?
Portrait von Paula Piechotta
Antwort 15.03.2024 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Im kürzlich beschlossenen Haushalt haben wir 150 Millionen Euro zur Finanzierung des Kinderkrankengeldes zur Verfügung gestellt.

Frage von Franz L. • 10.01.2024
Wird die Hinzuverdienstgrenze zu § 107d BeamtVG verlängert ?
Portrait von Lars Castellucci
Antwort 27.03.2024 von Lars Castellucci SPD

Es ist beabsichtigt, die in § 107d BeamtVG verankerte Höchstgrenze von 120 Prozent um weitere drei Jahre fortzuschreiben

Frage von Stefan P. • 10.01.2024
Frage 1 " warum wurden hier PKW Fahrer bevorzugt die 125er Roller zu fahren die keine Erfahrung haben und nicht die Mofa und Roller Fahrer bis 45kmh die schon Erfahrung haben mit Zweiräder ?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Wolf-Achim G. • 10.01.2024
Warum ist es nicht möglich Gehalts- und Lohnerhöhungen allgemein an die Teuerung- und Inflationsrate anzupassen? Und somit die vielen teuren und nervigen Streiks zu beenden
Portrait von Stephan Weil
Antwort ausstehend von Stephan Weil SPD