Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniela Beihl
Antwort 20.04.2017 von Daniela Beihl FDP

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Die Ausweisung von Flächen obliegt den Kommunen. Wir Freien Demokraten setzen uns aber grundsätzlich für eine liberale bau- und Wohnungspolitik ein, die Investitionen in den Wohnungsmarkt und den Erwerb von Wohneigentum erleichtert sowie bürokratie- und ideologiefreie Instandhaltung ermöglicht. Dazu zählt auch, Eigentümern bei Modernisierungen etc. (...)

Antwort 25.04.2017 von Jan Aussieker AfD

(...) Wir wollen deshalb das in Deutschland dominierende landesplanerische Konzept der„Zentralen Orte“ überprüfen. Insbesondere wollen wir im ländlichen Raum künftig das Subsidiaritätsprinzip konsequent anwenden. Auf ihren konkreten Fall bezogen würden mich weitere Details interessieren. (...)

Porträt von Bianca Winkelmann MdL aus Rahden am Museumshof
Antwort 27.04.2017 von Bianca Winkelmann CDU

(...) Meiner Meinung nach müsste aber zum einen den Kommunen (bzw den Baugenehmigungsbehörden) mehr Spielraum im Genehmigungsverfahren gegeben werden. Ohne gesetzliche Regelungen werden wir natürlich nicht auskommen, aber wenn wir in allen Teilen von NRW attraktiv als Wohnort bleiben wollen, dann muss sich etwas ändern. Zum anderen würde ich Förderprogramme zur Umnutzung ehemaliger landwirtschaftlicher Gebäude, wie es sie ja schon gab, befürworten. (...)