Antwort ausstehend von Andrea Nahles SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Antwort 13.02.2019 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
(...) Wir haben erhebliche Zweifel, ob Ihr Vorschlag sinnvoll oder gar nötig ist. Statistische Auswertungen zeigen, dass die deutschen Sender bei Menschen mit Migrationshintergrund durchaus beliebt sind (vgl. https://de.statista.com/statistik/daten/studie/201061/umfrage/von-migranten-bevorzugte-fernsehprogramme-in-deutschland/). (...)
Antwort 21.01.2019 von Christian Lindner FDP
(...) nein, ich bin nicht für eine Abschaffung des Rundfunkbeitrags. Allerdings setzen wir Freien Demokraten uns für eine Neudefinition des Auftrages des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sowie für eine Verschlankung dieses veralteten, unspezifischen und überdimensionierten Systems ein - in diesem Zuge könnte der Rundfunkbeitrag sogar sinken. (...)
Antwort 22.01.2019 von Christian Lindner FDP
Sehr geehrter Herr W.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.
Antwort 23.11.2018 von Thomas Ehrhorn AfD
(...) Ihre Frage lässt Ihre Frage lässt sich zurzeit leider noch nicht abschließend beantwortenle Entscheidungen, z.B. des Verwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg noch ausstehen. (...) Grundsätzlich geht es um eine angestrebte Neufassung, des von den Ländern zu beschließenden Rundfunkstaatsvertrages. (...)
Antwort 05.11.2018 von Markus Ferber CSU
(...) Ich darf Ihnen versichern, dass die geplanten Regelungen auch weiterhin nicht die Zensur des Internets zur Folge haben werden. Vielmehr soll die Verantwortung der Online-Plattformen gesteigert werden. (...)