Antwort 05.01.2021 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Eine zusätzliche Ehrenerklärung würde jedoch keinen bedeutenden Vorteil bringen, da eine solche Erklärung auch rechtlich keine weitere Wirkung haben würde. (...)
(...) Eine zusätzliche Ehrenerklärung würde jedoch keinen bedeutenden Vorteil bringen, da eine solche Erklärung auch rechtlich keine weitere Wirkung haben würde. (...)
innerhalb der SPD Pforzheim und auch innerhalb der Gemeinderatsfraktion ständige Querelen
Ressorts werden wie die Leitlinien der Politik der kommenden fünf Jahre während der Koalitionsverhandlungen festgelegt.
Aber falls die Frage ist, ob wir einen Menschen vorschlagen könnten, sag ich: na klar ;)
(...) In potentiellen Koalitionsverhandlungen wird die CDU, die im Beschluss „Berlin 2030 – Die internationale Bildungsmetropole“ (Link) festgelegten Wege und Ziele einbringen (...)
(...) Da hat er jetzt überzogen – auch zum Schaden der Partei. (...)