Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.08.2021 von Frederik Hintermayr Die Linke
Ja, wir unterstützen präventive Hausbesuche für ältere und alte Menschen als freiwillig nutzbares Angebot.
Antwort ausstehend von Markus Krafczyk FREIE WÄHLER
Antwort 10.08.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir sehen Mobilität als Teil der Daseinsvorsorge, für deren Sicherstellung der Staat eine Verantwortung trägt. Er muss deshalb ein Grundangebot an planbaren sowie barrierefreien Mobilitätsdienstleistungen bereitstellen.
Antwort 07.09.2021 von Katharina Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Darüber hinaus finde ich es eine wichtige Überlegung, Anreize zu schaffen, die mit einer freiwilligen Abgabe des Führerscheins verbunden sind, bspw. eine kostenlose HVV Karte.
Antwort 18.08.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir Grüne haben da eine klare Leitlinie: Wir schauen genau auf die aktuelle Corona-Situation. Sollte es keinen Anlass mehr geben, Grundrechte einzuschränken, müssen Einschränkungen fallen.