Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Nico Wehnemann - Stadtverordneter in Frankfurt
Antwort 17.08.2017 von Nico Wehnemann Die PARTEI

(...) Wir als Die PARTEI haben aus diesem Slogan sogar ein Wahlplakat gemacht und denken, dass wir damit beim Wähler und der Automobilindustrie gleichermaßen ankommen. Ich habe daher meinen Wählern in Frankfurt versprochen, den nächsten G20 Gipfel in die Hessenmetropole zu holen, damit Autonome Linke das Problem der Dieselfahrzeuge (PKW und LKW gleichermaßen) ein für alle Mal, kostengünstig (Polizei wird vom Land finanziert) lösen können. (...)

Michael Kießling MdB_Quelle Oliver Grüner
Antwort 05.09.2017 von Michael Kießling CSU

Sehr geehrter Herr D.,

unserer Bayernplan, Wahlprogramm der CSU, gibt antworten auf Ihre Anfrage die ich mich nur anschließen kann.

Porträt Kerstin Täubner-Benicke
Antwort 18.08.2017 von Kerstin Täubner-Benicke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir wollen, Wir wollene Menschen möglichst selbstbestimmt über die Bedingungen ihrer letzten Lebensphase und auch ihres Sterbens entscheiden können. Wir wollen gleichzeitig Menschen in akuten Krisensituationen nicht allein lassen, wenn sie beispielsweise in einem Suizid den vermeintlich letzten Ausweg sehen. (...) Wir wollen erreichen, dass diese Menschen Hilfe und Beratung finden. (...)

Britta Hundesrügge
Antwort 17.08.2017 von Britta Hundesrügge FDP

(...) 1. Ich bin für eine kontrollierte Abgabe von Marihuana unter strenger ärztlicher Aufsicht. Die FDP hat in ihrem Parteiprogramm eine kontrollierte Abgabe von Canabis bereits verabschiedet. (...)

Portrait von Hermann Färber
Antwort 05.09.2017 von Hermann Färber CDU

(...) Asylberechtigte, die eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung aufnehmen, leisten wie alle Arbeitnehmer Beiträge zur GKV. Mit einer zügigen Integration der Asylberechtigten in den Arbeitsmarkt steigen die Chancen, eine potentielle Mehrbelastung der GKV zu begrenzen und die Aussichten auf Beitragsmehreinnahmen für die GKV in der Zukunft zu erhöhen. Da die Asylbewerbe in der Mehrheit jung sind, verursachen sie geringere Kosten in der gesetzlichen Krankenversicherung als der Durchschnitt aller Beitragszahler. (...)