Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andrea P. • 15.01.2026
Sehr geehrte Frau Hebel, setzt sich die AfD dafür ein, dass die Beitragszahler der Krankenversicherungen nicht länger rechtswidrig die Beiträge für Bürgergeldempfänger mit bezahlen müssen?
Antwort ausstehend von Antje Hebel AfD
Frage von Michael W. • 08.01.2026
Sehr geehrter Herr Plum, wird es zukünftig auch eine Regelung analog zu § 45 Abs. 1a SGB V in der SUrlV geben?
Portrait von Martin Plum
Antwort 23.03.2026 von Martin Plum CDU

Es ist nicht beabsichtigt, § 45 Absatz 1a SGB V auf das Beamtenrecht des Bundes zu übertragen. In Fällen dieser Regelung kann Sonderurlaub gewährt werden.

Frage von Florian H. • 23.12.2025
Pauschale Beihilfe: Gerne möchte ich mich erkundigen, ob es Neuigkeiten im parlamentarischen Prozess zur Einführung einer pauschalen Beihilfe in Hessen gibt?
Portrait von Christian Wendel
Antwort ausstehend von Christian Wendel CDU
Frage von Florian H. • 23.12.2025
Pauschale Beihilfe in Hessen: Gerne möchte ich mich erkundigen, ob es Neuigkeiten im parlamentarischen Prozess zur Einführung einer pauschalen Beihilfe in Hessen gibt?
Potrait
Antwort ausstehend von Marion Schardt-Sauer FDP
Frage von Maria C. • 22.12.2025
Ist eine Reform der gesetzlichen Krankenversicherung möglich?
Portrait von Nina Warken
Antwort 04.01.2026 von Nina Warken CDU

Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen unter poststelle@bmg.bund.de.

Frage von Walter M. • 25.11.2025
Warum gibt es nicht wie inzwischen auch in Baden-Württemberg die sogenannte Bürgerversicherung light für Landesbeamte und Pensionäre?
Portrait von Manfred Pentz
Antwort ausstehend von Manfred Pentz CDU