Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus Holetschek
Antwort 13.12.2021 von Klaus Holetschek CSU

Derzeit ist die Lage in den bayerischen Krankenhäusern und Intensivstationen sehr ernst: Nahezu jedes verfügbare Intensivbett in Bayern ist belegt und die Infektionszahlen erreichen täglich neue Höchststände.

Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort 12.11.2021 von Marcus Optendrenk CDU

Das Infektionsschutzgesetz ist ein Bundesgesetz. Für dessen Erarbeitung, Änderung und Bewertung ist in unserem Staat die Bundesebene zuständig.

Portrait von Dietmar Brockes
Antwort ausstehend von Dietmar Brockes FDP
Portrait von Kay Gottschalk
Antwort 14.09.2022 von Kay Gottschalk AfD

Alle Maßnahmen im Zusammenhang mit COVID-19 wurden nur eingeführt, weil eine drohende Überlastung des Gesundheitssystems nicht ausgeschlossen werden konnte.

Foto Udo Schiefner
Antwort 03.01.2022 von Udo Schiefner SPD

Die notwendigen Zulassungsverfahren für Arzneimittel jedoch außer Kraft zu setzen und sich über die fachlich zuständigen Institutionen gesetzgeberisch hinwegzusetzen, wäre falsch.