Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Stephen Ruebsam
Antwort 06.08.2017 von Stephen Ruebsam SPD

(...) Die neu zu gründende Bundesfernstraßengesellschaft dient dazu, bei den Bundesautobahnen und Bundestraßen zügigere Baumaßnahmen und einen effizienten Mitteleinsatz zu garantieren. Bisher sind sechzehn verschiedene Bundesländer für Planung und Bau der Autobahnen und Bundesstraßen zuständig. (...)

Portrait von Roger Beckamp
Antwort 08.08.2017 von Roger Beckamp AfD

(...) Jetzt muss die Regierung liefern! Die AfD als echte Oppositionspartei wird ihr auch bei der Verkehrspolitik besonders auf die Finger schauen. (...)

Frage von Harald P. • 03.08.2017
Frage an Axel Gehrke von Harald P. bezüglich Verkehr
Portrait von Axel Gehrke
Antwort 04.08.2017 von Axel Gehrke AfD

(...) ich bin kein Jurist, aber gewerbsmäßiger Betrug würde ja heißen, das das nicht nur einmal, sondern öfter geschieht. Ist das der Fall? (...)

Portrait von Hauke Hilz
Antwort 03.08.2017 von Hauke Hilz FDP

(...) Schließung des Flughafens Luneort: Ein Fehler, insbesondere da wohl der Schwerlastterminal nicht mehr gebaut wird. Hier wurden Steuergelder, mit denen der Flughafen in den letzten Jahren modernisiert wurde, verbrannt. (...)

Portrait von Martin Burkert
Antwort 16.08.2017 von Martin Burkert SPD

(...) Es gibt eine neue Arbeitsunterlage für die Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen, die zwischen dem Verkehrsministerium, dem Finanzministerium und dem Bundesrechnungshof abgestimmt wurde. Die Bewertungsunterschiede, die es zwischen dem Bundesrechnungshof und den Ministerien immer gab, sind damit ausgeräumt. (...)

Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 31.07.2017 von Patrick Schnieder CDU

(...) Als Verkehrspolitiker ist mir bewusst, dass eine leistungsfähige Infrastruktur für ländliche Regionen absolut überlebenswichtig ist, um wirtschaftlich nicht den Anschluss an die Metropolregionen zu verlieren und in einem sich rasant verändernden Wirtschaftsumfeld wettbewerbsfähig zu bleiben. Der A1- Lückenschluss ist zweifellos das wichtigste Straßenbauprojekt für Rheinland-Pfalz und ich setze mich mit allen mir zur Verfügung stehenden Mitteln für dessen Realisierung ein. Im Jahr 2013 konnten wir die Landesregierung endlich dazu drängen, den Lückenschluss für den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2015 anzumelden, da eine hohe Einstufung im BVWP eine Grundvoraussetzung dafür ist, dass das Projekt finanziert und realisiert wird. (...)