Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus-Dieter Gröhler
Antwort 23.08.2021 von Klaus-Dieter Gröhler CDU

Eine Arbeitsüberwachung darf in den seltensten Fällen und i.d.R. nur bei einem sehr konkreten Verdacht des Arbeitgebers, ob eines Verstoßes des Arbeitnehmers vorgenommen werden.

Portrait von Michael Müller
Antwort ausstehend von Michael Müller SPD
Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort 17.09.2021 von Lisa Paus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Thema Beschäftigtendatenschutz ist schon lange auf der grünen Agenda.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 15.09.2021 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Verzeichnis für „digitale Gesundheitsanwendungen“, das aktuell von der Bundesregierung aufgebaut wird, ist ein Schritt in die richtige Richtung. Allerdings fehlen wichtige Aspekte, so sollen nur Apps mit niedriger Risikoklasse aufgenommen werden und die Angaben der Hersteller werden nicht ausreichend überprüft.

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort 06.08.2021 von Lars Klingbeil SPD

Sehr geehrter Herr Kufeld, 

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 05.08.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir Grüne haben die Aufnahme eines weiteren biometrischen Merkmals in den Personalausweisen abgelehnt.