(...) In dieser Privilegierung wird ein wichtiger Schritt gesehen, um mehr Elektroautos auf die Straße zu bringen. Das in Bayern für das Wohnungseigentumsgesetz (WEG) zuständige Staatsministerium der Justiz hat für eine Reform des Gesetzes bereits Vorarbeiten geleistet und einen Diskussionsentwurf für ein "Gesetz für zukunftsfähiges Wohnen im Wohneigentum" erarbeitet. (...)
(...) Zu 1: Mit dem Ende der Neuzulassung für fossile Verbrennungsmotoren bis 2030 haben wir ein politisches Ziel, eine Vision formuliert. Wir sichere Rahmenbedingungen für die deutsche Automobilindustrie schaffen, damit diese bei der bereits heute weltweit stattfindenden Transformation zu einer emissionsfreien Mobilität weiterhin in der 1. (...)
(...) Wir brauchen gesetzliche Regelungen, die diese Hürden senken und die Rechte der Nutzer von Elektroautos stärken, denn für einen E-Auto-Fahrer ist ein reiner Privatstellplatz ohne eine Lademöglichkeit nichts wert. Wer ein Elektroauto nutzt, ist auf Ladestationen genauso angewiesen wie auf den Stellplatz an sich. (...)
(...) Die Idee, ihn für Pkw zu nutzen ist alt. Seit Jahrzehnten gab und gibt es Bestrebungen, Wasserstoffautos auf den Markt zu bringen. Gerade wir Grünen haben das während unserer Regierungszeit von 1998 bis 2005 gefördert. (...)
