Antwort 19.01.2024 von Bernd Rützel SPD
Außerdem wird es eine Härtefallregelung geben sowie ein Anhörungsrecht. Die Sanktion ist von Arbeitssuchenden jederzeit abwendbar durch Annahme der Arbeitsmöglichkeit.
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Antwort 28.02.2024 von Rolf Mützenich SPD
Die Regelung ist verfassungskonform ausgestaltet und trägt der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Rechnung
Antwort 28.02.2024 von Rolf Mützenich SPD
Die Regelung ist verfassungskonform ausgestaltet und trägt der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Rechnung
Antwort 15.01.2024 von Gregor Gysi Die Linke
Sehr gut kann ich nachempfinden, dass Ihre Brille eine Notwendigkeit ist und es Ihnen mehr als schwerfällt, vom Bürgergeld eine erwerben zu können.
Antwort 25.03.2024 von Hubertus Heil SPD
Für die Berücksichtigung von Einkommen ist eine möglichst einfache Regelung erforderlich, die für alle Beteiligten gut nachvollziehbar und umsetzbar ist. Der Gesetzgeber hat sich daher für das Zuflussprinzip entschieden, wonach eine Einnahme stets im Monat des Zuflusses berücksichtigt wird.
Antwort 03.07.2024 von Hubertus Heil SPD
Gerne erläutere ich Ihnen den Unterschied zwischen Hartz IV und dem Bürgergeld sowie die Hintergründe der Reform.