Antwort 31.05.2023 von Volker Wissing parteilos
Ich betone die Wichtigkeit individueller Mobilität. Richtig ist: In vielen Bereichen / im ÖPNV ist noch viel zu tun in Sachen Barrierefreiheit.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Karl-Josef Laumann CDU
Antwort ausstehend von Karl-Josef Laumann CDU
Antwort 04.01.2023 von Svenja Schulze SPD
Wir als SPD sprechen uns klar für eine Reform des Entgeltsystems in den Werkstätten aus und haben – gemeinsam mit unserem damaligen Koalitionspartner – im Juni 2019 die Bundesregierung aufgefordert, innerhalb von vier Jahren zu prüfen, wie ein transparentes, nachhaltiges und zukunftsfähiges Entgeltsystem entwickelt werden kann
Antwort 12.07.2023 von Hubertus Heil SPD
In Ihrem Einzelfall dürfte sich folglich am bisherigen Leistungsbezug (Rente plus ergänzende Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach SGB XII) keine Änderung ergeben haben.
Antwort 12.07.2023 von Hubertus Heil SPD
Ein vollständiger Verzicht auf den Vermögenseinsatz im SGB XII wäre mit den sozialhilferechtlichen Prinzipien nicht in Einklang zu bringen.