Antwort 09.06.2022 von Saskia Weishaupt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir brauchen einen inklusiven Gesundheitsschutz. Die fachliche Kompetenz bei der Erstellung von Richtlinien liegt jedoch beim GBA.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Antwort 04.05.2022 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dafür haben wir uns im Koalitionsvertrag auf eine ganze Reihe von Maßnahmen geeinigt, mit denen wir allen Menschen eine gleichberechtigte, faire und barrierefreie Teilhabe in sämtlichen Bereichen des privaten und öffentlichen Lebens ermöglichen wollen.
Antwort 03.02.2022 von Maximilian Funke-Kaiser FDP
Die FDP ignoriert nicht die Urteile des Bundesverfassungsgerichts.
Antwort 31.01.2022 von Tobias Lindner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir Grüne wissen aber, dass die 449 Euro, die derzeit in der Grundsicherung pro Monat für einen alleinstehenden Erwachsenen vorgesehen sind, viel zu knapp bemessen sind und nicht zu echter gesellschaftlicher Teilhabe befähigen.
Antwort 24.01.2022 von Andreas Schwarz SPD
Darüber hinaus hat die Bundesregierung im Koalitionsvertrag beschlossen, die Grundsicherung zu reformieren und ein neues Bürgergeld einzuführen.