Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernd Baumann
Antwort ausstehend von Bernd Baumann AfD
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 15.03.2025 von Stephan Brandner AfD

Aus meiner Sicht sollte die Finanzierung von NROs beendet werden. In Ausnahmefällen kann eine Finanzierung unter der Bedingung der politischen Neutralität stattfinden, wenn die Förderung unumgänglich ist.

Portrait von Stephan Toscani
Antwort 13.11.2025 von Stephan Toscani CDU

Bitte schreiben Sie mir direkt per E-Mail an s.toscani@cdu-fraktion-saar.de, damit ich individuell auf Ihr Anliegen eingehen kann.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 12.03.2025 von Thorsten Frei CDU

Auch wenn es aufgrund der großen Anzahl an Anfragen im Allgemeinen und dem großen Fragenumfang im speziellen Fall nicht als unüblich einzuschätzen ist, dass es Verzögerungen gibt, werden wir selbstverständlich auf eine zeitnahe Beantwortung drängen.

Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 04.04.2025 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Zweckbetriebe, die gemeinnützige Ziele verfolgen, sind steuerfrei. Wirtschaftliche Geschäftsbetriebe zahlen Steuern, wenn Freibeträge überschritten werden.