(...) sehen Sie es mir bitte nach, dass ich als Wahlkreisabgeordnete im Wahlkreis Rotherbaum-Harvestehude-Eimsbüttel-Ost sowie als Fachabgeordnete für Flucht und Migration, Verfassung und Queer mich nicht in der Lage sehe, Ihren umfänglichen Fragenkatalog zu beantworten. (...)
DIE LINKE sieht die Tide-Anbindung der Dove-Elbe kritisch.
Beim Kauf einer Eigentumswohnung steht es den Parteien frei, sich nach der Wohnflächenverordnung zu richten oder davon abweichend im Vertrag selbst zu regeln, wie die Größe der Wohnung zu berechnen ist und wer im Falle von Abweichungen die Haftung übernimmt.
(...) Als Abgeordneter im Landtag von Baden-Württemberg stimme ich über die Reform nicht ab oder arbeite daran mit (...)
(...) Als SPD-Bundestagsfraktion begrüßen wir den Gesetzesentwurf. Sein Ziel ist es, das Konfliktpotenzial innerhalb der Eigentümergemeinschaft zu reduzieren, Eigentümerrechte zu stärken und Blockaden von Modernisierungen zu verhindern. (...)