Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kate W. • 12.08.2021
Sind Sie mein Kandidat? Die Innere Sicherheit in Reinickendorf stand schon mal besser da. Was unternehmen Sie, damit die Polizei nicht weiter gedemütigt oder angegriffen wird?
PARTEI-Kandidat West-Berlin
Antwort 12.08.2021 von Klaus Böttcher Die PARTEI

Reinickendorf endlich sicher und laktosefrei aus der Krise führen.

Frage von Lotte F. • 10.08.2021
Wie stehen Sie und Ihre Partei dazu, dass Anhänger Ihrer Partei Jugendfeuerwehrleute beim verteilen von Masken Angepöbelt haben? Was werden Sie unternehmen, damit dies nicht mehr vorkommt?
Eva Rosen mit Ella
Antwort 11.08.2021 von Eva Rosen dieBasis

Keine Pöbler bei uns.

Frage von Mariam D. • 09.08.2021
Waffen, die mit Infraschall oder Mikrowellen munitioniert werden: Unter welchen Umständen würde die Linke diese Waffen regulieren?
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 10.08.2021 von Dietmar Bartsch Die Linke

da Waffen solcher Art verboten oder zumindest nicht erlaubt sind, sind hierfür auch weder Grenzwerte noch Strafrechtsverschärfungen oder neue strafrechtliche Maßnahmen notwendig.

Frage von Martin S. • 08.08.2021
Herr Schröder, mit welchem kriminalpräventiven Ansatz wollen sie die zunehmenden Fallzahlen im Bereich der Kleinkriminalität, z.B. Fahrraddiebstahl, eindämmen?
Antwort ausstehend von Sven Schröder Die Linke
Frage von Mariam D. • 05.08.2021
Bei Waffen, die mit Infraschall oder Mikrowellen munitioniert werden, verhindern zu hohe bzw. gänzlich fehlende Grenzwerte die Justiziabilität. Werden Sie diese Regelungslücke schließen?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Mariam D. • 05.08.2021
Bei Waffen, die mit Infraschall oder Mikrowellen munitioniert werden, verhindern zu hohe bzw. gänzlich fehlende Grenzwerte die Justiziabilität. Werden Sie diese Regelungslücke schließen?
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 09.08.2021 von Dietmar Bartsch Die Linke

wie aus dem zitierten Schreiben des BMI hervorgeht, sind Waffen, die auf eine größere Distanz als 2 m wirken, auch dann grundsätzlich verboten, wenn sie nicht mit kinetischer Energie wirken.