(...) Drittens: Ich wäge jeden Einsatz der Bundeswehr einzeln ab. Als Abgeordneter trage ich eine hohe Verantwortung für die Soldatinnen und Soldaten und stimme nur Einsätzen zu, die der Sicherheit unseres Landes dient und unsere Soldatinnen und Soldaten für den Einsatz entsprechend ausgebildet und ausgerüstet sind. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.05.2018 von Lars Klingbeil SPD
Antwort ausstehend von Gerold Otten AfD
Antwort 22.06.2018 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Gegenüber Putin wäre es jetzt ein falsches Zeichen, Sanktionserleichterungen in Aussicht zu stellen. Die Sanktionen als Reaktion auf die Verletzung des Völkerrechts durch die Besetzung der Krim waren notwendig. (...)
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD
Antwort 05.03.2018 von Marco Bülow Die PARTEI
(...) Da ich zum einen nicht für das Wirtschaftsministerium sprechen kann und zum anderen die Sachlage diesbezüglich noch nicht abschließend geklärt ist, bleibt mir nur Folgendes zu sagen: Ich distanziere mich deutlich von jeglichen Rüstungsexporten in die Türkei. Mit diesen Waffen wird u.a. (...)