Antwort 30.06.2021 von Christian Lindner FDP
(...) die Militäroffensive der Türkei in Afrin mit einem Antrag im Deutschen Bundestag klar als völkerrechtswidrig (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Armin Laschet CDU
Antwort 26.03.2021 von Norbert Röttgen CDU
Sehr geehrte Frau Rogall,,
Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch“ eine Anfrage an mich gerichtet. Ich möchte mich dafür bedanken.
Antwort 05.05.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die Einhaltung der Menschenrechte, Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit stehen für uns deshalb unverrückbar im Fokus. (...)
Antwort 11.03.2021 von Sören Bartol SPD
(...) Deutschland und die EU sollten deshalb die Gelegenheit ergreifen, dass wir mit Joe Biden wieder einen überzeugten Demokraten an unserer Seite haben, und mit ihm unsere China-Politik eng abstimmen. (...)
Antwort 16.02.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Für Sanktionen gegen die Verantwortlichen von Menschenrechtsverstößen bedarf es außerdem einer rechtlichen Grundlage. (...)