Antwort 18.09.2023 von Markus Käser SPD
Baumwertformel
Baumwertformel

Ich würde die Wünsche der Bürger erfragen, diskutieren u. versuchen, diese basisdemokratisch u. gemeinsam mit den BVV umzusetzen. Ich setze auf Konsensierungen.
Miteinander und nicht gegeneinander!
Die Verelendung auf unseren Straßen muss beendet werden.
Welche Maßnahmen im Einzelnen Priorität haben, ist Gegenstand politischer Aushandlungsprozesse, in denen nicht alle Belange sich gleichermaßen durchsetzen können
Damit die StVO entsprechend reformiert werden kann, muss aber zunächst das übergeordnete Straßenverkehrsgesetz angepasst werden.