Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kathrin G. • 12.01.2024
Wie positionieren Sie sich angesichts vielfältiger gesellschaftlicher Herausforderungen zur Schuldenbremse?
Portrait von Michael Kruse
Antwort 19.03.2024 von Michael Kruse FDP

Die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse ist ein unbedingt zu unterstützendes Gebot der Vernunft und der Generationengerechtigkeit.

Frage von Ulrich O. • 17.12.2023
Sehr geehrte Frau Kassautzki, im Newsletter des Katapult-Magazins (https://katapult-mv.de/) berichtet Herr Friedrich von Einschüchterungsversuchen durch Rechte. Wie schützen Sie engagierte Bürger?
Portrait von Anna Kassautzki
Antwort ausstehend von Anna Kassautzki SPD
Frage von Karsten S. • 25.11.2023
Haben Sie, Bündnis 90 Grüne ein Interesse, Bürgern eine deutsche, am Dialog orientierte, mit Kodex und offenem Quelltext geschützte Alternative zum aktuellen „sozialen Netz“ im Lande an zu bieten?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Markus H. • 05.10.2023
Sehr geehrter Herr Herrmann, wie positionieren Sie sich als bayer. Innenminister zur Aussage von Herrn Glauber zum Thema "Denunziantentum"? Das führt die Zivilcourage-Kurse der Polizei ad absurdum!
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 23.10.2023 von Joachim Herrmann CSU

Daher hat die Bayerische Staatsregierung auch eine Kooperation mit der Meldestelle REspect! geschlossen, um Online-Meldungen zu Hass und Hetze im Netz durch das einfach gestaltete Online-Meldeverfahren zu erleichtern

Frage von Susanne E. • 01.10.2023
Welche Möglichkeiten sehen Sie, den Zusammenhalt der mittlerweile sehr internationalen Bevölkerung in Hessen und im Odenwald zu fördern?
Anton Stortchilov
Antwort 03.10.2023 von Anton Stortchilov Die Linke

Kürzungen bei MBE und BMFSFJ sowie Geflüchtetenunterbringung müssen auf Bundesebene zurückgerollt werden. Der Wiedereinzug der Linken setzt ein Zeichen dafür.

Frage von Alexander K. • 02.08.2023
Wie stehen Sie zu jedweden gezielten Angriffen auf rein zivile Ziele, wie sie massenhaft Russland einerseits, aber auch vereinzelt der Ukraine angelastet werden?
Portrait von Agnieszka Brugger
Antwort 08.07.2024 von Agnieszka Brugger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der russische Angriff zielt systematisch auf zivile Ziele & Opfer und unterscheidet sich immens qualitativ & quantitativ von der ukrainischen Selbstverteidigung