Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 24.01.2023 von Johann Saathoff SPD

Der Koalitionsvertrag der Ampel-Koalition enthält zum Thema pauschale Beihilfe keine Aussage, weshalb es nicht zu den aktuellen Vorhaben der Bundesregierung zählt

Portrait von Edgar Franke
Antwort 07.02.2023 von Edgar Franke SPD

Zu unserem Konzept der Bürgerversicherung gehört, dass bisher Privatversicherte wählen können, ob sie in die Bürgerversicherung wechseln oder weiterhin privat versichert sein möchten.

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 17.02.2023 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

 Der Zuschuss für Rentner*innen zur Krankenversicherung ersetzt den „Arbeitgeber*innenanteil“.

Bild von Marcel Emmerich in einem blauen Sakko vor einem grünen Hintergrund.
Antwort 13.02.2023 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Momentan sehe ich keinen politischen Spielraum für eine Änderung des gesetzlichen Rahmens, auch wenn es sicherlich Härtefälle gibt.

Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 14.11.2022 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die grünen Gesundheitspolitiker*innen leisten weiterhin Überzeugungsarbeit und hoffen, bei diesem Projekt zumindest mittelfristig weiterzukommen.