Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas H. • 14.05.2024
Wann finden die Grünen im Interesse des Friedens endlich wieder zu einer auf Diplomatie basierenden Friedenspolitik zurück???
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 24.06.2024 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Ukraine hat ein verbrieftes Recht auf Selbstverteidigung. Es ist für uns keine Option, die Ukrainer*innen dem Aggressor Russland zu überlassen.

Frage von Reinhard G. • 13.05.2024
In welchem Umfang werden Waffen aus Deutschland und der EU an Israel geliefert – und im Gazakrieg eingesetzt? Gibt es dazu vielleicht widersprüchliche Angaben? Sind Sie hier informiert?
Thilo Matzkeit
Antwort ausstehend von Thilo Matzkeit MERA25
Frage von Reinhard G. • 13.05.2024
In welchem Umfang werden Waffen aus Deutschland und der EU an Israel geliefert – und im Gazakrieg eingesetzt? Gibt es dazu vielleicht widersprüchliche Angaben? Sind Sie hier informiert?
Portrait von Hanno von Raußendorf
Antwort 14.05.2024 von Hanno von Raußendorf BSW

ich verfüge nur über die Informationen, die man in den vergangenen Monaten hat den Medien entnehmen können. Ich will anhand dieser aber versuchen zu antworten:

Frage von Reinhard G. • 11.05.2024
In welchem Umfang werden Waffen aus Deutschland an Israel geliefert – und im Gazakrieg eingesetzt? Gibt es dazu vielleicht widersprüchliche Angaben?
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 23.05.2024 von Dietmar Bartsch Die Linke

Bei den Rüstungsexporten ist immer zu unterscheiden zwischen genehmigten und tatsächlich durchgeführten Exporten. Daher ergeben sich manchmal unterschiedliche Zahlen in den Angaben über die Exporte von Rüstungsgütern.

Frage von Astrid M. • 09.05.2024
Wie sind deutsche Waffenlieferungen und anhaltende Unterstützung Israels trotz massiver Menschenrechtsverletzungen und internationaler Kritik am Vorgehen der Armee im Gazastreifen zu rechtfertigen?
Portrait von Armin Laschet
Antwort ausstehend von Armin Laschet CDU