Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Der Billigflieger für die Wahlsiegparty ist gebucht. (...)
(...) Vor den Fragen und deren Beantwortung noch ein Satz: Ich bleibe optimistisch, dass auch die nächste EU Wahl ohne Prozenthürde sein wird. Wir in der ÖDP werden alles dafür tun, dass es so bleibt. (...)
(...) Vor allem deswegen, weil ein Wahlerfolg kleiner Parteien hierzulande vor allem deshalb schwierig ist, weil das Politik/Medien/Wirtschaftssystem kleine Parteien grundsätzlich schwer benachteiligt. Vor allem hinsichtlich der Parteienfinanzierung: es gibt keine Obergrenze für (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Wenn es rechtlich möglich wäre gemeinsame Listen aufzustellen und man sich mit anderen Parteien auf ein gemeinsames Programm sowie auch auf die Nachwirkungen (z.B. Aufteilung der Wahlkampfkostenerstattung) einigen würde, könnte ich mir dies bei bestimmten Wahlen vorstellen. (...)