Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martin B. • 16.10.2022
Ihre Partei fährt offen einen europafeindlichen Kurs. Tragen Sie diesen mit?
Portrait von Felix Teichner
Antwort 18.10.2022 von Felix Teichner AfD

Die AfD ist nicht europafeindlich, sondern EU-kritisch.
Wir stehen für ein Europa der Vaterländer, ohne die fortlaufende Aushöhlung der nationalen Souveränität.

Frage von Udo P. • 15.10.2022
Beabsichtigen Sie zukünftig auch Ihren Bruder, Herrn Thomas Koerner, in das EU Parlament zu holen, um gemeinsam Ihre Ziele zu verfolgen ?
Portrait von Moritz Körner
Antwort 25.10.2022 von Moritz Körner FDP

Dabei muss ich Sie leider enttäuschen, da ich selbst keinen Bruder habe - insofern mir der von Ihnen genannte Thomas Körner auch nicht bekannt ist

Frage von Horst J. • 12.10.2022
Apple drückt sich wieder, die einheitlichen Standards für Handynetzteilstecker mitzumachen. Und Handyakkus sollten mit einfachen Mittel zu wechsel sein.
Portrait von Joana Cotar
Antwort 13.10.2022 von Joana Cotar parteilos

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Die Standardisierung von Netzteilanschlüssen ist natürlich grundsätzlich sinnvoll. Ich setze hier auf den freien Markt und darauf, dass sich am Ende der bewährteste Anschluss durchsetzen wird.

Frage von Erhard J. • 10.10.2022
Sehr geehrte Frau MdL Ines Springer CDU, wollen Sie sich dafür einsetzen, dass Deutschland sich den europäischen Rechtsstandards anpasst und den Paragraphen 146 GVG streicht?
Portrait von Ines Springer
Antwort 10.10.2022 von Ines Springer CDU

So wie telefonisch besprochen muss ich mich für eine qualifizierte Antwort erst sachkundig machen. Ich danke für Ihr Verständnis.

Frage von Manfred S. • 09.10.2022
Werden die Beitragszahlungen an die Europäische Gemeinschaft bei Rezession der deutschen Wirtschaft verringert?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Erhard J. • 04.10.2022
Wollen Sie sich dafür einsetzen, dass sich Deutschland den Rechtsstandards der EU anpasst und den § 146 GVG streicht?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 21.11.2022 von Bärbel Bas SPD

Innerhalb meiner Fraktion sehen wir aber dennoch die Gefahr, dass das ministerielle Einzelfallweisungsrecht für eine politische Einflussnahme auf strafprozessuale Entschließungen missbraucht werden kann oder jedenfalls ein solcher Anschein entstehen kann.