Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael K. • 28.11.2022
Gibt es eine Aufstellung wo die Unterschiede zwischen Hartz IV und dem neuen Bürgergeld deutlich werden?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 29.11.2022 von Bärbel Bas SPD

Einen guten Überblick über die Unterschiede zwischen dem neuen Bürgergeld und Hartz IV erhalten Sie auf der Internetseite der SPD-Bundestagsfraktion

Frage von Franz W. • 27.11.2022
Bürgergeld für die Ukrainer, aber kein Bg. für Flüchtlinge aus Syrien, Afghanistan, Somalia, Eritrea,...haben Sie auch die rechtlichen Folgen dieser Diskrepanz bedacht? Wie würde eine Klage verlaufen?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 19.12.2022 von Marco Buschmann FDP

Rechtliche Bedenken sind bislang nicht in der Rechtspraxis aufgetreten. Es entlastet die für die Prüfung von Asylanträgen zuständigen Behörden und Gerichte und ermöglicht eine schnelle und zielgerichtete Integration.

Frage von Markus M. • 26.11.2022
Das Bürgergeld zielt ja auch darauf die Anzahl der Langzeitarbeitslosen zu reduzieren. Auf welchen Stand muss die Anzahl von jetzt 924000 bis 2025 sinken, damit Sie von einem Erfolg sprechen ?
Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Nico O. • 25.11.2022
Werden Sie sich nun, nachdem das Bürgergeld von der Union verwässert worden ist, für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens einsetzen?
Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Nico O. • 25.11.2022
Werden Sie sich nun, nachdem das Bürgergeld von der Union verwässert worden ist, für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommen einsetzen?
Portrait von Achim Post
Antwort 16.12.2022 von Achim Post SPD

Für die SPD und mich ist die Erwerbsarbeit ein wichtiger Teil des gesellschaftlichen Lebens. Sich seinen Lebensunterhalt zu erarbeiten, ermöglicht den Bürgerinnen und Bürger ein selbstbestimmtes und aktives Leben.

Frage von Nico O. • 25.11.2022
Werden Sie sich nun, nachdem das Bürgergeld von der Union verwässert worden ist, für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommen einsetzen?
Portrait von Schahina Gambir
Antwort 22.12.2022 von Schahina Gambir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir bauen Hürden ab und Unterstützung aus. Und neben einer Erhöhung der Regelsätze stellen wir bestmögliche Beratung und Förderung auf dem Weg in das Berufsleben in den Mittelpunkt.