Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Melanie Bernstein
Antwort 26.02.2020 von Melanie Bernstein CDU

(...) Die taz geht zudem genauer auf die Beweggründe der Glosse ein: "Als Gemäßigter hatte Engelmann 2009 einen Rechtsaußen als Landes-Chef der Bremer Jungen Union abgelöst, dann mit den Nachbarkreisen einen regionalen Verband der CDU-Nachwuchsorganisation gegründet. Als sein Leiter musste Engelmann gestern zurücktreten: Er hatte anti-islamische Tendenzen seiner ParteifreundInnen in seinem Blog satirisch attackiert." https://taz.de/Lechts--rinks/!5113406/ (...)

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort 11.03.2020 von Lars Klingbeil SPD

Der Generalbundesanwalt spricht beim Täter von einer „zutiefst rassistischen Gesinnung.“ Wir dürfen solche rechtsextremen Taten nicht weiter relativieren und verharmlosen. Rechtsextremismus ist wieder zu einer Gefahr in unserem Land geworden und das dürfen wir nicht hinnehmen.

Portrait von Thomas Kreuzmann
Antwort 21.02.2020 von Thomas Kreuzmann CDU

(...) Aus diesem Grund nehmen wir das gesamte Spektrum des politischen und religiösen Extremismus in den Blick, um es mit Prävention und staatsrechtlichen Mitteln aus unserer Gesellschaft zu verbannen. (...)

Portrait von Marc Henrichmann
Antwort 28.02.2020 von Marc Henrichmann CDU

Ich stehe ohne Wenn und Aber hinter dem Unvereinbarkeitsbeschluss. Auf meiner Homepage habe ich mich ausführlich zur Causa Thüringen geäußert:

http://www.marc-henrichmann.de/wp-content/uploads/2020/02/02-12-Berlinfos.pdf

Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 20.02.2020 von Paul Ziemiak CDU

(...) Ich werde Ihren Hinweis für die Kommunikation der CDU Deutschlands beherzigen. Dem rechtsextremen Terror gegen unsere muslimischen Mitbürgerinnen und Mitbürger wird sich die CDU entschieden entgegenstellen. (...)