Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sigrid H. • 14.10.2022
angestellte Lehrkräfte haben die gleiche Ausbildung und machen exakt die gleiche Arbeit wie die verbeamteten Kolleg*innen. Rente, Altersteilzeitregelung und E 11 sind ungerecht. Ihr Einsatz?
Portrait von André Kuper
Antwort ausstehend von André Kuper CDU
Frage von Gordon M. • 04.10.2022
Wie stehen Sie und Ihre Fraktion zur Einführung einer Pauschalen Beihilfe für Beamte, die in der GKV versichert sind?
Portrait von Lena Teschlade
Antwort 02.11.2022 von Lena Teschlade SPD

Als SPD-Landtagsfraktion befürworten wir die pauschale Beihilfe für Beamte und für Bestandsbeamte und haben dazu bereits einen Gesetzesentwurf (Drucksachennummer 17/5620)  in der vergangenen Legislatur eingebracht.

Frage von Frank T. • 03.10.2022
Wird Ihre Partei im Falle eines Wahlsieges den Landesbediensteten und Beamtinnen endlich ein steuerlich begünstigtes Fahrradleasing ermöglichen, so wie in Hamburg und Ba-Wü?
Portrait von Volker Bajus
Antwort 06.10.2022 von Volker Bajus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Job-Rad ist auch eine unserer Forderungen.

Frage von Frank T. • 03.10.2022
Wird Ihre Partei im Falle eines Wahlsieges dafür sorgen, dass endlich auch Landesbediensteten und Beamtinnen ein steuerlich gefördertes Fahrradleasing ermöglicht wird, so wie in Hamburg und Ba-Wü?
Portrait von Manuel Gava
Antwort 13.10.2022 von Manuel Gava SPD

Deshalb setzt sich die SPD in Niedersachsen klar für ein Fahrradleasing-Modell für alle Beschäftigten im öffentlichen Dienst ein.

Frage von Thomas A. • 16.09.2022
Welcher Grundsicherungsbetrag wird im Gesetzesentwurf zur amtsangemessenen Alimentation (Drs. 18/11498) als Berechnungsgrundlage herangezogen?
Portrait von Eike Holsten
Antwort 20.09.2022 von Eike Holsten CDU

Der Familienergänzungszuschlag stellt sicher, dass der Mindestabstand der Nettoalimentation von 15 Prozent zur „Grundsicherungsfamilie“ gewahrt bleibt.

Frage von Benedikt R. • 14.09.2022
Wie stehen Sie zum Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes zur amtsangemessenen Alimentation (Drs. 18/11498)? Denken Sie, dass es die wichtige Rolle der Beamten wiederspiegelt?
Portrait von Rainer Fredermann
Antwort 15.09.2022 von Rainer Fredermann CDU

Aus meiner Sicht ist die Entscheidung im Sinne der Beamtinnen und Beamten.