Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jochen T. • 23.01.2022
Wären sie bereit eine einheitliche EU Regelung zum MPU System anzuregen denn Deutschland diskriminiert seine Bürger massivst und es gibt einen Realen Rechtsfreien Raum im Verw.Recht?
Cornelia Ernst
Antwort ausstehend von Cornelia Ernst Die Linke
Frage von Jochen T. • 23.01.2022
Kann man nicht mal eine Reform der Eu Demokratie hin zu langfristigen Strategien anregen anstatts in kurzzeitigen Zyklen zu arbeiten?
Portrait von Dietmar Köster
Antwort ausstehend von Dietmar Köster SPD
Frage von Jochen T. • 23.01.2022
Kann man nicht mal eine Reform der Eu Demokratie hin zu langfristigen Strategien anregen anstatts in kurzzeitigen Zyklen zu arbeiten?
Portrait von Jan-Christoph Oetjen
Antwort 12.07.2022 von Jan-Christoph Oetjen FDP

Die EU-Kommission sollte auf höchstens 18 Kommissarinnen und Kommissare verkleinert werden.

Frage von A. G. • 16.01.2022
Wann wird die von der EU bemängelte Weisungsbindung der deutschen Staatsanwaltschaften abgeschafft?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 01.02.2022 von Marco Buschmann FDP

Doch rechtspolitischer Stillstand ist der falsche Weg und verschleppt notwendige Reformen.

Frage von Edgar F. • 25.12.2021
Welchen Vorteil zieht Deutschland aus seiner Mitgliedschaft bei EURATOM? Welche jährlichen Kosten fallen für Deutschland für die Mitgliedschaft an? Sind Sie für einen Austritt Deutschlands aus EURATOM
Takis Mehmet Ali (282)
Antwort 23.11.2022 von Takis Mehmet Ali SPD

Der EURATOM-Vertrag beinhaltet vor allem auch die Pflicht zum Teilen von sicherheitsrelevanten Daten an die Mitgliedsstaaten.

Frage von Edgar F. • 25.12.2021
Welchen Vorteil zieht Deutschland aus seiner Mitgliedschaft bei EURATOM? Welche jährlichen Kosten fallen für Deutschland für die Mitgliedschaft an? Sind Sie für einen Austritt Deutschlands aus EURATOM
Portrait von Christoph Hoffmann
Antwort 27.12.2021 von Christoph Hoffmann FDP

Die Frage ist eine alte, deshalb ist es auch in WIkipedia zur Recht beschrieben: Atomkraftgegner sehen den Euratom-Vertrag aufgrund seines Ziels, der Förderung der Kernenergie, als nicht mehr zeitgemäß an.